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Uns als Wirtschaftsförderung ist es ein Anliegen, Ihnen schnellstmöglich und fundiert Informationen zum Thema Wirtschaft in Zeiten von Corona zur Verfügung zu stellen.

Die zentrale Botschaft der Bundesregierung lautet: „Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen" und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“

Untenstehend finden Sie alle aktuell wichtigen Informationen zum weitreichenden Maßnahmenbündel mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen: Stand 26. Oktober

Die Corona-Verordnung in der ab 19. Oktober gültigen Fassung finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen der neuen Corona-Verordnung in Baden-Württemberg

Ab dem 19. Oktober gilt in Baden-Württemberg die 3. Pandemiestufe. Daher haben wir die Corona-Verordnung des Landes an das neue stark steigende Infektionsgeschehen angepasst. Folgende Änderungen gelten ab Montag, 19. Oktober 2020:

Maskenpflicht

  • Die Maskenpflicht gilt nun in ganz Baden-Württemberg in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen wie Fußgängerzonen und Marktplätzen, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann. Auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von öffentlichen Einrichtungen gilt jetzt eine Maskenpflicht.

Ansammlungen

  • Ansammlungen werden auf 10 Personen begrenzt. Die Anzahl darf überschritten werden, wenn es sich ausschließlich um Personen maximal zweier Haushalte handelt oder wenn die Teilnehmer miteinander verwandt sind. Verwandt bedeutet hier: Personen, die in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Kinder, einschließlich deren jeweiligen Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner.

Private Veranstaltungen

  • Private Veranstaltungen (insbesondere private Feiern) sind auf maximal zehn Personen begrenzt. Die Anzahl darf überschritten werden, wenn es sich um Personen maximal zweier Haushalte handelt oder wenn die Teilnehmer miteinander verwandt sind. Verwandt bedeutet hier: Personen, die in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Kinder, einschließlich deren jeweiligen Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner.

Geltungsdauer

  • Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wird bis zum 30. November 2020 verlängert.

Das dreistufige Pandemiekonzept

Pandemiestufe 1: "Stabile Phase"


Ausbruchsgeschehen lokal abgrenzbar, Infektionsketten zum Großteil nachvollziehbar; Regionale Infektionsschutzmaßnahmen nach regionaler Stufe

Landesweite 7-Tage-Inzidenz unter 10/100.000 Einwohner

Die Pandemiestufe 1 stellt eine Art „stabile Phase unter den Bedingungen der Pandemie“ dar. Sie umfasst Regelungen und Maßnahmen gemäß der Haupt-Corona-Verordnung sowie den einzelnen Verordnungen bei moderaten Infektionszahlen. Diese zielen darauf ab, ein möglichst normales Leben mit der Pandemie zu ermöglichen. Das Ausbruchsgeschehen ist lokal klar abgrenzbar und die Infektionsketten können nachverfolgt werden.

Ziel aller Maßnahmen ist es, das öffentliche und private Leben so wenig einzuschränken wie möglich. Bereits in Pandemiestufe eins kann es temporär in einzelnen Stadt- oder Landkreisen zu einer Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 35/100.000 Einwohner kommen. Dies hat regionale Maßnahmen zur Folge. Die Zahlen der Landkreise fließen zwar in die landesweite Berechnung ein, die Bewertung der landesweiten Lage bleibt jedoch hiervon zunächst unberührt.

Pandemiestufe 2: "Anstiegsphase"


Landkreisüberschreitende Ausbruchsgeschehen, zunehmend unklare Infektionsketten, gehäuftes Auftreten von großen Erkrankungsclustern, Zunahme von Ausbrüchen bei bestimmten Einrichtungen und Veranstaltungen

Die landesweite 7-Tage-Inzidenz von 10/100.000 Einwohner wird überschritten.

Die Pandemiestufe 2 („Anstiegsphase“) geht mit einem landesweiten diffusen Anstieg des Infektionsgeschehens oder einer absoluten Verdopplung der landesweiten wöchentlichen Fallzahlen in den zurückliegenden 14 Tagen einher. Ein diffuser, landesweiter Anstieg liegt vor, wenn über die Hälfte der Stadt- und Landkreise die 7-Tage-Inzidenz von 5/100.000 Einwohner überschreitet.

Ziel ist die Vorbereitung eines schnellen und bezüglich der Ausprägung des Infektionsgeschehens zielgenauen Handelns, damit mögliche Infektionsketten unterbrochen und Ausbrüche schnellstmöglich eingedämmt werden. Hierbei sind zusätzliche Maßnahmen wie Appelle an die Bevölkerung, die geltenden Regeln einzuhalten, die Kontrolle der geltenden Regeln auszuweiten sowie erste Einschränkungen in ausgewählten Lebensbereichen vorgesehen. Im Rahmen dieses Konzepts werden dazu Szenarien und zugehörige Handlungsleitfäden vorgelegt, die im Bedarfsfall sofort zur Verfügung stehen und in deren Umsetzung alle Beteiligten bereits instruiert wurden.

Pandemiestufe 3: "Kritische Phase"


Starker, gegebenenfalls exponentieller Anstieg der Infektionszahlen mit zumeist nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten

Überschreitung der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohner.

Es besteht ein starker, gegebenenfalls exponentieller Anstieg der Fallzahlen mit diffusen, häufig nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten. Verschärfte Maßnahmen, die zur Verhütung und Bekämpfung von SARS-CoV-2 geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sind, werden umgesetzt. Diese sind insbesondere erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht an seine Kapazitätsgrenzen zu bringen.

Ziel ist es, die aufgetretene Infektionswelle schnellstmöglich zum Abklingen zu bringen und zusätzliche weitreichendere Maßnahmen, wie einen landesweiten Lockdown zu verhindern. Reichen die für Pandemiestufe drei vorgesehenen Maßnahmen nicht aus, um eine weitere Ausbreitung des Infektionsgeschehens einzudämmen, können jederzeit die erforderlichen Verschärfungen vorgenommen werden.

Maßnahmen und Regelungen des Landes BW und der Stadt Pforzheim

Maßnahmenpaket der Stadt Pforzheim

Der Bund und das Land haben umfangreiche Hilfspakete angekündigt, die zum Teil schon in der Umsetzung sind. Diese Hilfen möchte die Stadt Pforzheim mit eigenen Hilfen umrahmen und hat dafür ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket geschnürt.

Dieses finden Sie hier.

Corona-Schutzplan Baden-Württemberg

Um Existenzen zu sichern, Insolvenzen zu vermeiden und die Strukturen in Baden-Württemberg zu erhalten, hat sich die Haushaltskommission auf ein zweites großes Hilfspaket im Umfang von 1,5 Milliarden Euro geeinigt.

Weitere Informationen zu dem Hilfspaket finden Sie hier.

Finanzielle Unterstützung und Liquiditätssicherung

Förderprogramm Soforthilfe Corona

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt. Damit sollen gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, mit einem einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt werden. Das hierfür erforderliche Antragsformular finden Sie hier. 

Bei Rückfragen zur Antragsstellung können Sie sich gerne an die IHK Nordschwarzwald, Tel.: 07231 ­/ 201-366 oder an die Handwerkskammer Karlsruhe, Tel.: 0721 / 1600-333 wenden. 

Weitere Informationen finden Sie im Förderprogramm sowie in der Richtlinie für die Unterstützung.

Förderdatenbank des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in seiner Förderdatenbank alle Möglichkeiten der Förderung und Finanzierung zusammengefasst. Die Datenbank finden Sie hier.

Flexibles Kurzarbeitergeld

Unternehmen können künftig das Kurzarbeitergeld unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. So konnte die Anzahl der vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10 % abgesenkt werden. 

Arbeitgeber können sich kostenlos telefonisch unter 0800 45555 20 oder auf der Website der Arbeitsagentur informieren. 

Steuererleichterungen

Durch steuerliche Maßnahmen kann die Liquidität der Unternehmen verbessert werden. Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden, die Stundung von Steuerzahlungen wird erleichtert und auf Säumniszuschläge sowie Vollstreckung wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet.

Hilfszusage für lückenlose Liquiditätsabdeckung

Bestehende Programme zur Liquiditätshilfe werden erheblich ausgeweitet. Unternehmen wird der Zugang zu günstigen Krediten erleichtert. Hierfür werden insbesondere etablierten Instrumente zur Flankierung des Kreditangebots der privaten Banken ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht. Unternehmen können sich  über ihre Hausbank an die KfW wenden.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf:

Exportkreditgarantien

Ansprechpartner für weitergehende Fragen rund um Exportkreditgarantien sind die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG in Hamburg:
Telefon: 040 8834 9000
E-Mail: info(at)exportkreditgarantien.de
Website: Auslandsgeschäftsabsicherung der Bundesrepublik Deutschland

Arbeitsrechtliche Regelungen und Mitarbeitende

Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Auswirkungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hier zusammengestellt.

Förderung der Verbundausbildung - flexible Lösungen für Ausbildungsbetriebe

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat die Förderung der Verbundausbildung für kurzarbeitende Betriebe erleichtert. Kurzarbeitende Betriebe, die für mindestens vier Wochen Dauer ihre Auszubil-denden in einem Partnerbetrieb ausbilden lassen, können ab sofort mit 1.000 Euro gefördert werden. Hintergrund ist der Anstieg der Kurzarbeit in Ba-den-Württemberg infolge der Corona-Pandemie und konjunktureller Eintrübungen. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

Für Selbstständige

Einnahmeausfälle Künstlersozialversicherung

Auch bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung kommt es durch den Corona-Virus zu Einnahmeausfällen u.a. durch abgesagte Veranstaltungen.  Das Künstlersozialversicherungsgesetz bietet hierfür einige Maßnahmen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Unterstützung für Künstler/innen

Aufgrund Absage von zahlreichen Veranstaltungen wegen des Corona-Virus hat das Kultusministerium den Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler Unterstützung zugesichert. Weitere Informationen finden Sie hier.

Grundsicherung für Soloselbstständige

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht.

Die Grundsicherung kann beim Jobcenter beantragt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Hotels und Gastronomie 

Einschränkung Tourismus und Gastgewerbe

Informationen über die verordneten Maßnahmen zur Einschränkung des Freizeit- und Tourismusverhaltens und im Bereich Gastgewerbe finden Sie hier.

Corona-Navigator des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes

Das Kompetenzzentrum Tourimus des Bundes hat ein neues Portal mit Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche eingerichtet. Dieses finde Sie hier.

Informationen für Gastgeber vom deutschen Tourismusverband

Der deutsche Tourismusverband (DTV) hat auf seiner Website wichtige Informationen für Gastgeber zusammengestelllt. Die Informationen finden Sie hier.

Webinar COVID-19- Herausforderungen für die Wirtschaft in Pforzheim und im Enzkreis

Als Reaktion auf den Corona-Virus haben Bund und Länder Maßnahmen- und Förderpakete beschlossen, von denen unter anderem Unternehmen, Sozialunternehmen und freie Berufe profitieren können. Die Stadt Pforzheim und der Enzkreis haben hierzu am Montag, 30.03.2020 in einem kostenfreien Webinar Informationen und Expertentipps zusammengefasst.

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