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Uns als Wirtschaftsförderung ist es ein Anliegen, Ihnen schnellstmöglich und fundiert Informationen zum Thema Wirtschaft in Zeiten von Corona zur Verfügung zu stellen.

Die zentrale Botschaft der Bundesregierung lautet: „Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen" und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“

Untenstehend finden Sie alle aktuell wichtigen Informationen zum weitreichenden Maßnahmenbündel mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen: Stand 06. August

Die Corona-Verordnung in der ab 06. August gültigen Fassung finden Sie hier.

Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen der neuen Corona-Verordnung

Geltungsdauer

  • Die Geltungsdauer der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.

Mund-Nasen-Bedeckung

  • Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Datenverarbeitung

  • Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen. E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
  • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
  • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Veranstaltungen

  • (1) Wer eine Veranstaltung abhält, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 einzuhalten, ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7. Beim Abhalten der Veranstaltung sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 einzuhalten.
     
  • (2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf Veranstaltungen, deren Durchführung bereits nach § 9 Absätze 1 oder 2 zulässig ist. Abweichend von Absatz 1 muss bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept nach § 5 erstellt werden.
  • (3) Untersagt sind
  1. Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden bis einschließlich 31. Juli 2020 und
  2. Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis einschließlich 31. Oktober 2020.

Die zulässige Teilnehmerzahl erhöht sich bis einschließlich 31. Juli 2020 auf 250 Personen, wenn zusätzlich

  1. den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und
  2. die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt.

Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige Mitwirkende an der Veranstaltung außer Betracht.

  • (4) Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung auf Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge zu dienen bestimmt sind, insbesondere auf Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren.
     
  • (5) Untersagt sind Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
     
  • (6) Veranstaltung im Sinne dieser Vorschrift ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt.

Derzeit noch nicht absehbar


Bei diesen Punkten sind Hygienekonzepte in Erarbeitung beziehungsweise in der Prüfung. Ein Datum für eine mögliche Öffnung steht derzeit aber noch nicht fest.

  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen.

Maßnahmen und Regelungen des Landes BW und der Stadt Pforzheim

Maßnahmenpaket der Stadt Pforzheim

Der Bund und das Land haben umfangreiche Hilfspakete angekündigt, die zum Teil schon in der Umsetzung sind. Diese Hilfen möchte die Stadt Pforzheim mit eigenen Hilfen umrahmen und hat dafür ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket geschnürt.

Dieses finden Sie hier.

Corona-Schutzplan Baden-Württemberg

Um Existenzen zu sichern, Insolvenzen zu vermeiden und die Strukturen in Baden-Württemberg zu erhalten, hat sich die Haushaltskommission auf ein zweites großes Hilfspaket im Umfang von 1,5 Milliarden Euro geeinigt.

Weitere Informationen zu dem Hilfspaket finden Sie hier.

Finanzielle Unterstützung und Liquiditätssicherung

Förderprogramm Soforthilfe Corona

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt. Damit sollen gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, mit einem einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt werden. Das hierfür erforderliche Antragsformular finden Sie hier. 

Bei Rückfragen zur Antragsstellung können Sie sich gerne an die IHK Nordschwarzwald, Tel.: 07231 ­/ 201-366 oder an die Handwerkskammer Karlsruhe, Tel.: 0721 / 1600-333 wenden. 

Weitere Informationen finden Sie im Förderprogramm sowie in der Richtlinie für die Unterstützung.

Förderdatenbank des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in seiner Förderdatenbank alle Möglichkeiten der Förderung und Finanzierung zusammengefasst. Die Datenbank finden Sie hier.

Flexibles Kurzarbeitergeld

Unternehmen können künftig das Kurzarbeitergeld unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. So konnte die Anzahl der vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10 % abgesenkt werden. 

Arbeitgeber können sich kostenlos telefonisch unter 0800 45555 20 oder auf der Website der Arbeitsagentur informieren. 

Steuererleichterungen

Durch steuerliche Maßnahmen kann die Liquidität der Unternehmen verbessert werden. Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden, die Stundung von Steuerzahlungen wird erleichtert und auf Säumniszuschläge sowie Vollstreckung wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet.

Hilfszusage für lückenlose Liquiditätsabdeckung

Bestehende Programme zur Liquiditätshilfe werden erheblich ausgeweitet. Unternehmen wird der Zugang zu günstigen Krediten erleichtert. Hierfür werden insbesondere etablierten Instrumente zur Flankierung des Kreditangebots der privaten Banken ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht. Unternehmen können sich  über ihre Hausbank an die KfW wenden.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf:

Exportkreditgarantien

Ansprechpartner für weitergehende Fragen rund um Exportkreditgarantien sind die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG in Hamburg:
Telefon: 040 8834 9000
E-Mail: info(at)exportkreditgarantien.de
Website: Auslandsgeschäftsabsicherung der Bundesrepublik Deutschland

Arbeitsrechtliche Regelungen und Mitarbeitende

Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Auswirkungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hier zusammengestellt.

Förderung der Verbundausbildung - flexible Lösungen für Ausbildungsbetriebe

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat die Förderung der Verbundausbildung für kurzarbeitende Betriebe erleichtert. Kurzarbeitende Betriebe, die für mindestens vier Wochen Dauer ihre Auszubil-denden in einem Partnerbetrieb ausbilden lassen, können ab sofort mit 1.000 Euro gefördert werden. Hintergrund ist der Anstieg der Kurzarbeit in Ba-den-Württemberg infolge der Corona-Pandemie und konjunktureller Eintrübungen. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

Für Selbstständige

Einnahmeausfälle Künstlersozialversicherung

Auch bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung kommt es durch den Corona-Virus zu Einnahmeausfällen u.a. durch abgesagte Veranstaltungen.  Das Künstlersozialversicherungsgesetz bietet hierfür einige Maßnahmen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Unterstützung für Künstler/innen

Aufgrund Absage von zahlreichen Veranstaltungen wegen des Corona-Virus hat das Kultusministerium den Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler Unterstützung zugesichert. Weitere Informationen finden Sie hier.

Grundsicherung für Soloselbstständige

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht.

Die Grundsicherung kann beim Jobcenter beantragt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Hotels und Gastronomie 

Einschränkung Tourismus und Gastgewerbe

Informationen über die verordneten Maßnahmen zur Einschränkung des Freizeit- und Tourismusverhaltens und im Bereich Gastgewerbe finden Sie hier.

Corona-Navigator des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes

Das Kompetenzzentrum Tourimus des Bundes hat ein neues Portal mit Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche eingerichtet. Dieses finde Sie hier.

Informationen für Gastgeber vom deutschen Tourismusverband

Der deutsche Tourismusverband (DTV) hat auf seiner Website wichtige Informationen für Gastgeber zusammengestelllt. Die Informationen finden Sie hier.

Webinar COVID-19- Herausforderungen für die Wirtschaft in Pforzheim und im Enzkreis

Als Reaktion auf den Corona-Virus haben Bund und Länder Maßnahmen- und Förderpakete beschlossen, von denen unter anderem Unternehmen, Sozialunternehmen und freie Berufe profitieren können. Die Stadt Pforzheim und der Enzkreis haben hierzu am Montag, 30.03.2020 in einem kostenfreien Webinar Informationen und Expertentipps zusammengefasst.

Webinar anschauen

Hinweis Corona-Test

Nach wie vor werden Tests auf das Corona-Virus nur in begründeten Verdachtsfällen vorgenommen. Eine "Reihentestung" ganzer Firmen oder Abteilungen ist schon aufgrund der begrenzten Labor-Kapazitäten nicht möglich. Die Tests erfolgen nur nach Anordnung des Gesundheitsamtes.